Neujahrsempfang der Stadt Ketzin/Havel

Ketzin, den 04.01.2018

Der Neujahrsempfang der Stadt Ketzin/Havel findet traditionell im Januar im Bürgersaal statt - so auch dieses Jahr am 03.01.2018. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt sowie zahlreiche Gäste aus Politik, Wirtschaft, Sicherheit und Kultur nutzen diese Gelegenheit, um Rückschau zu halten.


Alljährlich bietet der Neujahrsempfang auch den festlichen Rahmen für Ehrungen und die Eintragung ins "Goldene Buch" der Stadt Ketzin/Havel. So wurden in diesem Jahr für besonders bürgerschaftliches Engagement die WIR-Initiative, in Vertretung Frau Köhler, Herr Meißner, Frau Dr. Münstermann, Herr Severon sowie Frau Gauch geehrt.

 

Thema des diesjährigen Neujahrsempfangs war die Uraufführung des touristischen Imagefilms der Stadt Ketzin/Havel. Die Produktion übernahm die Hollmann & Fleming Filmproduktion. Anlässlich der Dreharbeiten wurde im Foyer des Stadthauses eine Ausstellung über das "Making of" eröffnet. Diese wird das ganze Jahr über für die Öffentlichkeit geöffnet sein. 

 

Traditionell hielt der Bürgermeister der Stadt Ketzin/Havel die Rede zum Neujahrsempfang: 

 

Sehr geehrte Damen und Herren!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!


„Die menschliche Gesellschaft gleicht einem Gewölbe, das zusammenstürzen müsste, wenn sich nicht die einzelnen Steine gegenseitig stützen würden.“
Mit diesem weisen Wort des römischen Philosophen Seneca möchte ich Sie ganz herzlich auf unserem diesjährigen Neujahrsempfang begrüßen.


Ich hoffe, Sie sind gut ins neue Jahr gekommen, und ich wünsche Ihnen, dass sich Ihre Erwartungen, die Sie mit 2018 verbinden, erfüllen werden. Vor allem freue ich mich sehr, dass Sie den Neujahrsempfang als Begegnungs- und Gesprächsforum nutzen, um sich in lockerer Runde über das vergangene Jahr aber auch über die Ziele für das neue Jahr auszutauschen.
 

Meine Damen und Herren,
Ketzin/Havel ist eine Stadt, in der es sich gut leben und arbeiten, gut lernen und investieren lässt. Wir haben die richtigen Weichen gestellt und werden auf dem eingeschlagenen Weg fortfahren.
Erlauben Sie mir nun, dass ich auf einzelne Projekte und Aufgabenstellungen des Jahres 2017 zurückblicke und lassen Sie uns dann auch gemeinsam einen Ausblick auf das Jahr 2018 wagen.


Die Haushaltssatzung 2017 wurde Ende 2016 in den Ausschüssen beraten. Aufgrund eines zu großen Defizites wurde die Beschlussfassung allerdings in das Jahr 2017 verschoben. Durch Einsparungen im Personal- sowie Unterhaltungsaufwand konnte der Haushalt 2017 über die Überschussrücklage des ordentlichen Ergebnisses ausgeglichen und am 06.02.2017 beschlossen werden.


Die Stadt Ketzin/Havel verfügt nach Einführung der Doppik im Jahr 2010 über nunmehr sechs geprüfte Jahresabschlüsse. Zuletzt wurde der Jahresabschluss 2015 am 28.08.2017 durch die StVV beschlossen. In den letzten Wochen des Jahres 2017 wurden die Arbeiten am Jahresabschluss 2016 abgeschlossen und so konnte dieser noch Ende 2017 zur Prüfung beim Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Havelland eingereicht werden.

Diesen Stand können nur ganz wenige Kommunen im Land Brandenburg nachweisen. Darauf können wir stolz sein.


Schwerpunkte im Sachgebiet Steuern waren der Umbruch im Umsatzsteuerrecht, der die Städte und Gemeinden äußerst umfangreich und intensiv betrifft, sowie die Einführung einer Zweitwohnungssteuer in Ketzin/Havel. Diese beiden Themen werden auch in 2018 ganz oben auf der Prioritätenliste stehen.
2017 war für mich das Jahr der Bürgerbeteiligungen. Noch nie nahmen so viele Bürgerinnen und Bürger an den öffentlichen Sitzungen der Fachausschüsse, des Hauptausschusses und der StVV der Stadt Ketzin/Havel teil. Noch nie fanden so viele Bürgerversammlungen statt.


Im Bereich der Stadtentwicklung haben einige Themen die Gemüter bewegt:
- die Schiffbarkeit unserer Gewässer im Ortsbereich Brückenkopf,
- die B-Plan Erweiterung „Kurt Bohm“
- der B-Plan Baumschulwiese,
- das Bauvorhaben der GWV in der Fontanestraße
- die Belebung Ketzins Neuer Mitte
- die Baumaßnahme Hermes und
- das Thema „Windenergie“


Vor einem Jahr, fast auf den Tag genau, titelte die MAZ beim Jahresrückblick 2016 in ihrer Ausgabe vom 02.01.2017 in Bezug auf die Stadt Ketzin/Havel: „Die Zeichen deuten auf Wachstum“ – Wohngebiet Baumschulwiese und neue Kitas sind in Aussicht, Logistikcenter Hermes ist im Bau und Paretz soll Ortsteil werden“.
Heute wissen wir, dass die Firma Hermes das hoch moderne Logistikcenter in unserem Etziner Gewerbegebiet bereits im November fertiggestellt und den Betrieb aufgenommen hat. Mit meiner Ankündigung in der vorjährigen Neujahrsrede hatte ich Recht; viele Menschen aus unserer Region haben bereits von diesem Standort profitiert, dort einen neuen Arbeitsplatz und eine neue berufliche Perspektive gefunden.


Nach wie vor muss aus meiner Sicht über die Qualität der verkehrlichen Anbindung des Logistikcenters gesprochen werden. Nach wie vor sehe ich hier das Land Brandenburg in der Pflicht, ein Verkehrswegenetz vorzuhalten, das den Erfordernissen der wirtschaftlichen Entwicklung gerecht wird.


Der Landrat des Landkreises Havelland und die drei Bürgermeister der betroffenen Region werden 2018 mit hoher Intensität und Priorität an der Lösung der verkehrstechnischen Anbindung dieses Gewerbegebietes und der damit verbundenen Ortsumfahrung von Wernitz arbeiten. Die Firma Mosolf und die Firma Hermes haben signalisiert, dass sie sich auch finanziell an der verkehrstechnischen Anbindung beteiligen werden.


In der Bürgerversammlung am 27.08.2017 wurde im neuen Ortsteil Paretz ein Ortsbeirat gewählt. Inzwischen fanden dort drei Ortsbeiratssitzungen statt. Auch hier war das Bürgerinteresse bei den öffentlichen Sitzungen sehr groß.


Das ganze Jahr über beschäftigte uns das Thema „Windenergie“. Im Januar hatte der Bauausschuss empfohlen, weitere Windanlagen mit einer Höhe von über 200 Metern in vier B-Plan-Änderungsverfahren zuzulassen. Nachdem die Presse über diese Empfehlung berichtet hatte, gründete sich die Bürgerinitiative „Gegenwind Ketzin“, die sich sehr aktiv mit der Thematik beschäftigte.


Im Ergebnis vieler Versammlungen, die teilweise sehr emotional geführt wurden, entstand eine Arbeitsgruppe „Wind“. Es fanden mehrere Gesprächsrunden der Stadtverordneten und der Verwaltung mit der Bürgerinitiative und den Investoren statt. Weiterhin wurden viele Gespräche mit dem Ministerium (MIL), der Gemeinsamen Landesplanung (GL) und dem Landkreis Havelland geführt. Im Ergebnis haben die Stadtverordneten am 12.12.2017 die Einstellung der B-Plan-Änderungsverfahren beschlossen.

Ich persönlich bin mir sehr sicher, dass damit das Thema „Windenergie“ noch nicht abgeschlossen ist. Es bleibt abzuwarten, wie sich unsere Nachbargemeinden und die anderen politischen Gremien im Land und im Bund insgesamt zu dieser Thematik positionieren.


Sehr viel Zeit hat in meiner Verwaltung auch der Abschlussbericht für das Sanierungsgebiet „Altstadt Ketzin“ in Anspruch genommen. Im Oktober fand die Schlussbegehung mit dem LBV statt, der Fördermittelgeber war sehr zufrieden mit dem Ergebnis der Gesamtmaßnahmen. Der Abschlussbericht wird Anfang 2018 als Broschüre mit einer Auflage von 250 Stück gedruckt. Um die historische Substanz der Altstadt weiter zu erhalten, wird die Sanierungssatzung zur Sicherung des Erreichten noch nicht aufgehoben.


An dieser Stelle möchte ich mich bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bedanken, welche im vergangenen Jahr auch zusätzliche Herausforderungen souverän gemeistert haben. Ich weiß, dass ich hohe Ansprüche an mich selbst und andere stelle, manchmal ungeduldig bin und sehr viel verlange. Für die geleistete Arbeit vielen Dank.


2017 konnten unsere Bürgerinnen und Bürger zum zweiten Mal über einen „Bürgerhaushalt“ mit einem Budget von 50.000 Euro abstimmen. Ich finde es einfach toll, dass die Bürger so rege daran teilgenommen haben. Leider führten Unregelmäßigkeiten im Abstimmungszeitraum und einzelne Bürgervorschläge dazu, dass im Abstimmungszeitraum durch die StVV Vorschläge gestrichen werden mussten. Nach Beschwerden reagierte die Kommunalaufsicht des Landkreises Havelland und wies auf formelle Fehler in der Satzung und im Abstimmungsverfahren hin. Bis März 2018 müssen diese Fehler durch Beschlüsse zur Satzungsänderung und zum Abstimmungsergebnis geheilt werden.


Entgegen allen Prognosen des Landesamtes für Statistik des Landes Brandenburg steigt die Zahl der Einwohner in unserer Gemeinde. Das ist einerseits natürlich sehr zu begrüßen, stellt uns aber andererseits vor erhebliche Probleme, eine entsprechende Infrastruktur vorzuhalten.


Dazu ein simples Beispiel: Im vergangenen Jahr wollte ich erstmals einen Neubürgerempfang im Bürgersaal durchführen, dessen Kapazität begrenzt ist. Ende Juni 2017 hatten sich bereits ca. 130 Bürgerinnen und Bürger bei uns neu angemeldet, so dass ich den Empfang in zwei Halbjahre aufteilen musste.


Viel schwieriger ist es für unsere Neubürger, insbesondere für die Eltern, einen Kita- oder Hortplatz zu finden. Seit zwei, drei Jahren sind unsere Einrichtungen voll besetzt und wir haben unsere Erweiterungsmöglichkeiten vollständig ausgeschöpft. Um den entstandenen Bedarf abzudecken, haben wir 2017 begonnen, unsere Kitas baulich zu erweitern und eine neue private Kita zu etablieren. Im neuen Jahr arbeiten wir weiter intensiv daran, weil das konkrete Ergebnis noch auf sich warten lässt.


Ab September 2018 wird unsere Europaschule wieder dreizügig. Die Verwaltung hat gemeinsam mit der StVV ein Konzept entwickelt, um in 2018 und 2019 zusätzliche Klassenräume zu errichten.


Im Bereich Brandschutz hat die Ortsfeuerwehr Paretz am 07. Dezember 2017 endlich ein neues Mannschaftstransportfahrzeug als Ersatz für den B1000 erhalten.

Um die Sicherheit auf den Straßen in Ketzin/Havel und den Ortsteilen zu erhöhen hat das Ordnungsamt einen Spendenaufruf zur Beschaffung eines Radar-Geschwindigkeitsanzeigesystems gestartet. Das Gerät soll in 2018 vor Kindergärten, Schulen und dem Ärztehaus die gefahrene Geschwindigkeit anzeigen und den Durchgangsverkehr zählen. Vielen Dank an alle Spender!
Sturmtief Xavier richtete am 5. Oktober auch in Ketzin/Havel erhebliche Schäden an, ein Großeinsatz mit zahlreichen Einsatzkräften und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern war die Folge. Mein besonderer Dank geht an die Freiwillige Feuerwehr, die pausenlos und unermüdlich im Einsatz war und großartige Arbeit geleistet hat. Weiterhin bedanke ich mich bei den zahlreichen Firmen und Privatpersonen, die bei den Aufräumarbeiten, auch noch Tage später, tatkräftig unterstützt haben.


Meine sehr geehrten Damen und Herren,
was wäre Ketzin/Havel ohne seine seit vielen Jahren zur Tradition gewordenen Veranstaltungen. Die Ernte- und Sommerfeste, der Radwandertag, das Strandbadfest, alle zwei Jahre der Havelbadetag und die Weihnachtsmärkte erfreuen sich nach wie vor großer Beliebtheit.


Natürlich möchte ich auf das traditionelle Fischerfest eingehen. Sowohl die Gäste und Besucher, als auch die Ketziner Einwohner waren mit dem Fischerfest 2017 sehr zufrieden und – es gab keine Lärmbeschwerden. Das ist bemerkenswert.
Erneut fanden viele Tausend Besucher den Weg nach Ketzin/Havel und auch dieses Fischerfest wurde ein voller Erfolg. Ich möchte es nicht versäumen, Herrn Heieck, dem Geschäftsführer der COEX und natürlich auch unserem Fischer, Lutz Schröder für die ausgezeichnete Zusammenarbeit zu danken. Danken möchte ich auch den vielen Bürgerinnen und Bürgern, welche kostümiert am Festumzug anlässlich des Fischerfestes teilgenommen haben.


Unmittelbar mit dem Fischerfest verbunden ist das Amt der Fischerkönigin. Lisa Marie Zessin ist eine würdige und werbewirksame Fischerkönigin. Sie hat auf vielen Veranstaltungen unsere Stadt mit den Ortsteilen hervorragend vertreten. Bis Ende Februar hat sie noch die Option, ihr Amt um ein Jahr zu verlängern. Ich persönlich hoffe, dass sie davon Gebrauch macht.


Entsprechend dem Auftrag der StVV haben wir mit Unterstützung einer Studentin eine Tourismuskonzeption erarbeitet, welche im Dezember von der StVV beschlossen wurde. Insgesamt können wir auf eine sehr erfolgreiche Tourismussaison im Jahr 2017 verweisen. Die Besucherzahlen in unseren touristischen Einrichtungen haben erneut deutlich zugenommen. So haben z.B. ca. 24.000 Radfahrer unsere Havelfähre benutzt, so viel wie noch nie zuvor.


Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe bei meinem Rückblick auf das Jahr 2017 mit Absicht auf innenpolitische Ereignisse, wie z. B. der Bundestagswahl (wo ja meine Partei sehr erfolgreich war) und auf außenpolitische Themen verzichtet, um Zeit für die Uraufführung unseres Imagefilmes zu geben. Herr Hollmann wird zur Produktion und Entstehung noch einige Worte sagen.


Gestatten Sie mir noch einen kurzen Ausblick auf das neue Jahr 2018.
Die Voraussetzungen zur Beantragung von Fördermitteln für einen multifunktionalen Saal am Standort der FFW Ketzin/Havel wurden erfüllt. Bis Mai 2018 werden wir die Unterlagen vorlegen.
Für den Bau eines Bolzplatzes auf dem Schulhof der Europaschule liegt eine Baugenehmigung vor. Der Auftrag zur Bauausführung ist erteilt, nun kann im Frühjahr 2018 die Umsetzung erfolgen. Ein nächster großer Schritt zur Umsetzung des Konzeptes „Campus Europaschule“ wird mit dem Bau eines Pkw- und Fahrradstellplatzes Am Mühlenweg geschafft. Mit Beginn des neuen Schuljahres wird das Campusgelände hoffentlich endlich verkehrsfrei für die Kinder nutzbar sein.
Eine Baugenehmigung liegt auch für den Ausbau des Dachgeschosses zu Gruppenräumen in der Kita Zachow vor. Es wurden Fördermittel beantragt. Die Umsetzung der Baumaßnahme kann hoffentlich bald erfolgen.


Wenn alles nach Plan läuft, wird im Frühjahr 2018 mit dem Bau eines Kunstrasenplatzes auf dem Sportplatz Friedrich-Ludwig-Jahn-Weg begonnen. Der Platz soll nicht nur den Fußballern zur Verfügung stehen. Er soll vielen Akteuren die Möglichkeit zum Freizeitsport geben. Nicht zuletzt soll der Platz am 01.07.2018 als Wechselzone für den 2. Ketziner Fischerman dienen.
 

Meine Damen und Herren,
die Stärke einer Gemeinde machen nicht nur gute Wirtschafts- und Arbeitsmarktdaten, nicht nur gute Bildungs- und Freizeitangebote aus. Zur Stärke einer Gemeinde trägt auch in großem Maße bei, dass die Bürgerinnen und Bürger Verantwortung für ihren Ort übernehmen und sich für ihre Mitmenschen und das Gemeinwohl einsetzen.
Deshalb möchte ich heute allen, die sich für unsere Stadt einsetzen, ganz herzlich danken. Vieles, was Ketzin/Havel lebens- und liebenswert macht, geht auf ihr Handeln oder ihre Initiativen zurück. Deshalb möchte ich alle ermutigen, sich weiterhin einzubringen.


Kommune heißt Gemeinschaft, Ketzin/Havel, das sind wir alle. Und wenn wir zusammenstehen und gemeinsam wirken, dann können wir, das hat sich gerade in den letzten Jahren erwiesen, große Herausforderungen meistern. Ich jedenfalls freue mich auf die weitere Zusammenarbeit mit Ihnen.


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger der Stadt Ketzin/Havel, ich danke Ihnen und wünsche Ihnen allen ein gutes, gesundes und erfolgreiches Jahr 2018.


Ihr Bernd Lück
Bürgermeister Stadt Ketzin/Havel