Herzlich willkommen

Nicht schiffbare Gewässer in Ketzin/Havel

(Stand: 02.07.2015)

 

 

Fakten:

 

  • Unterteilung der Wasserstraßen in Bundes- und Landeswasserstraßen
  • Schiffbare Bundes- und Landeswasserstraßen: http://www.lbv.brandenburg.de/schifffahrt.htm
  • 1994 Novellierung Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG): Unterteilung in schiffbare und nicht schiffbare Gewässer
  • Zuständigkeit: Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung im Einvernehmen mit dem Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz
  • Schifffahrt auf schiffbaren Landeswasserstraßen regelt die Landesschifffahrtsverordnung (LSchiffV): http://bravors.brandenburg.de/de/verordnungen-212877
  • Darin nicht aufgeführte Landesgewässer gelten als nicht schiffbar
  • Im Bereich Ketzin gibt es nur 1 schiffbares Landesgewässer: Nauen-Paretzer-Kanal An der Schleuse in Paretz im Bereich km 34,3 bis 0,34 des Havelkanals
  • Bei dem in der LSchiffV aufgeführten Ziegeleikanal handelt es sich nicht um die Ketziner Gemarkung sondern um den Bereich von km 43,9 bis 0,6 der Unteren Havel (Gemeinde Groß Kreutz)
  • Alle übrigen Gewässer sind nur im Rahmen des Gemeingebrauchs nutzbar: http://bravors.brandenburg.de/de/gesetze-212919 d. h. die Befahrung ist mit Wasserfahrzeugen ohne eigene Triebkraft (Muskelkraft bzw. Segel) und einer Wasserverdrängung von bis zu 1.500 kg generell zulässig
  • Für die Befahrung mit angetriebenen Wasserfahrzeugen oder einer größeren Verdrängung kann im Einzelfall eine Ausnahme-genehmigung der Unteren Wasserbehörde erteilt werden, wenn das Wohl der Allgemeinheit nicht beeinträchtigt wird
  • Näheres: http://www.havelland.de/fileadmin/dateien/amt66/Formulare/uWB/2015.05.29_Merkblatt_Zulassung-Befahrung_nicht-schiffbarer-Gewaesser.pdf
  • Für die Bearbeitung der Ausnahmegenehmigung ist es von entscheidender Bedeutung, ob eine genehmigte oder genehmigungsfähige Anlegemöglichkeit für das betreffende Boot besteht
  • Weitere Infos: http://www.havelland.de/fileadmin/dateien/amt66/Formulare/uWB/2015.06.12_MERKBLATT___87_Stege.pdf
  • Im Ortsbereich Brückenkopf gibt es eine Vielzahl von Anlege-möglichkeiten und Stegen ohne ausdrückliche Genehmigung
  • Die Stadt Ketzin/Havel hat für die Flächen in ihrem Eigentum „Schleiloch“ und „Ziegeleikanal“ ein Stegkonzept erarbeitet, das für die Stadtverwaltung und das Umweltamt des Landkreises als Arbeitsgrundlage für die Erneuerung der Anlegemöglichkeiten und Stege in diesen Bereichen dient:
    Beschluss Stegkonzept 23.03.2015
    Stegkonzept 2007 Text
    Stegkonzept 2007 Pläne
    Stegkonzept 2011 Text
    Stegkonzept 2011 Plan Schleiloch
    Stegkonzept 2011 Plan Ziegeleikanal
    LBP Schleiloch 2014 Text
    LBP Schleiloch 2014 Plan
    LBP Ziegeleikanal 2014 Text
    LBP Ziegeleikanal 2014 Plan
  • In den Vorgesprächen zum Stegkonzept mit dem Umweltamt des Landkreises Havelland wurde die Stadt Ketzin/Havel aufgefordert, als Eigentümerin und Verkehrssicherungspflichtige die Nicht-schiffbarkeit zu beschildern
  • Die Nutzer des Schleilochs und des Ziegeleikanals (vorrangig Mitglieder des Vereins „Wochenendsiedlung Brückenkopf e.V.“) müssen die o.g. Ausnahmegenehmigungen erwirken
  • Antrag der Stadt zur Aufstellung des Schifffahrtszeichens „Fahrverbot für Fahrzeuge mit Maschinenantrieb“ vom 22.04.2014
  • Genehmigung des Wasser- und Schifffahrtsamtes Brandenburg vom 07.05.2014
  • Wasserrechtliche Genehmigung zum Aufstellen der Schilder durch die Untere Wasserbehörde vom 15.07.2014
  • Aufstellung des Schifffahrtszeichens am 11.05.2015
  • Nach Überprüfung hat sich ergeben, dass diese Beschilderung für die Schifffahrt verwendet wird und an nicht schiffbaren Gewässern fehlerhaft angebracht ist

 

Planungsgrundlagen: Nicht schiffbare Gewässer Ketzin Übersichtsplan Kategorien

 

  • Die Gebiete im Brückenkopf haben planungsrechtlich unterschiedliche Kategorien:

1. Lage im LSG „Ketziner Bruchlandschaft“ und Vogelschutzgebiet SPA (rot)

2. B-Plan 01/96 „Havelweg“ im LSG, vereinbar mit den Schutzzielen des LSG (gelb)

3. B-Plan 01/93 „Pappelhain-Schumacherstraße“, aus dem LSG entlassen (grün)

4. Schumachersiedlung (§ 34 BauGB), aus dem LSG entlassen (blau)

5. Schleiloch und Ziegeleikanal, Stegkonzept im LSG (orange)

 

Nächste Schritte:

 

  • Das vorhandene Schifffahrtszeichen wird durch ein Hinweiszeichen „Hinweis: Nicht schiffbares Gewässer“ ersetzt
  • Gespräche beim Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung zur Möglichkeit der Widmung weiterer Wasserflächen als schiffbare Gewässer des Landes
  • Gespräche beim Umweltamt des Landkreises Havelland zu Ausnahmengenehmigungen vom Fahrverbot
  • Stadtverordnetenversammlung wird planerische Grundlagen für künftige Anlegemöglichkeiten/Steganlagen und zur Befahrbarkeit beschließen
  • Laufende Information der Bürger/Anlieger

 

 

13.08.2015
Ortsbeirat Etzin (Versammlungsraum)
20.08.2015
Ortsbeirat Zachow (Dorfgemeinschaftshaus)
24.08.2015
Ortsbeirat Falkenrehde (Dorfgemeinschaftshaus)
26.08.2015
Ausschuss für Finanzen (Rathaus Ketzin, Rathaussitzungssaal)
27.08.2015
Ausschuss für Wirtschaft,Tourismus und Ordnung (Rathaus Ketzin, Rathaussitzungssaal)

Auf einen Blick!

Vorschaubild der Meldung: Umgang mit den Medien will gelernt sein

Die modernen Medien entwickeln sich rasant. Jungen Menschen fällt es noch leicht mit dem Fortschritt mitzugehen, aber dabei agieren sie teilweise unüberlegt.  Daher fand am vergangenen Dienstag, ... [mehr]

 
Vorschaubild der Meldung: Ein Tag für die ganze Familie

Ein Tag für die ganze Familie Zahlreich erschienen viele Familien am 21.06.2015 zum Familientag in Ketzin/Havel. Highlight war der Neugier-Express, welcher zum ersten Mal vor Ort war. Dabei ... [mehr]

 

Entsprechend der Zulassung des Sonderbetriebsplanes für die Verfüllung der Bohrung CO2 Ktzi 202/2007 vom 20.04.2015 und seiner Nebenbestimmung A.4 zeigen wir hiermit den Beginn der Arbeiten für ... [mehr]

 

3. Zachower Crosslauf ... [mehr]