Sitzung

 
Gremium Stadtverordnetenversammlung
 
Zeitpunkt 14.05.2018, um 18:00 Uhr
 
Ort Rathaussitzungssaal, Rathausstraße 7
 

Dokumente

 
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Download   Einladung StVV 14.05.2018
Einladung
 
Download   Anwesenheitsliste SVV vom 20.03.2018
Anlage
 
Download   Präsentation - Vortrag zum Katastrophenschutz des Landkreises Havelland
Anlage
 
Download   Protokoll SVV vom 20.03.18, öffentl. Teil
Protokoll
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Anwesenheit, Tagesordnung
2: Billigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom
3: Berichte/Informationen des Hauptverwaltungsbeamten
Dateien vorhanden4: Bericht des Bürgermeisters über die Umsetzung der Beschlüsse der StVV und wesentliche Verwaltungsvorgänge
5: Anfragen der Mitglieder der StVV und wichtige Informationen aus den Fachausschüssen der StVV
6: Einwohnerfragestunde zu den TOP der Sitzung
Dateien vorhanden7: Beratung und Beschlussfassung der Vorschlagsliste für die Schöffinnen und Schöffen der ordentlichen Gerichtsbarkeit für die Amtszeit 2019 bis 2023
Dateien vorhanden8: Beratung und Beschlussfassung zum Jahresabschluss der Stadt Ketzin/Havel zum 31.12.2016 und Entlastung des Bürgermeisters – Herr Löwe – Landkreis Havelland
Dateien vorhanden9: Information zum Bericht über die Querschnittsprüfung Vergaben von Instandhaltungen und Instandsetzungen der Stadt Ketzin/Havel
Dateien vorhanden10: Beratung und Beschlussfassung zur Verwendung der Infrastrukturmittel für das 1. Halbjahr 2018
Dateien vorhanden11: Beratung und Beschlussfassung zu Maßnahmen zur Gewinnung und Unterstützung von Tagespflegepersonen
Dateien vorhanden12: Beratung und Beschlussfassung zur Prioritätenliste zum Tourismuskonzept der Stadt Ketzin/Havel
Dateien vorhanden13: Beratung und Beschlussfassung zur Widmung des nördlichen Teils der Steinstraße im Bebauungsplan 01/97 „Havelblick“ der Stadt Ketzin/Havel als öffentliche Straße
Dateien vorhanden14: Beratung und Beschlussfassung zur Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 03/17 „Restaurant an der Fähre“
Dateien vorhanden15: Beratung und Beschlussfassung zur Zustimmung einer Ausnahmeerteilung von der Veränderungssperre zum Bebauungsplan 05/16 „Brückenkopf Nord“ für die Sanierung eines Wochenendhauses
Dateien vorhanden16: Beratung und Beschlussfassung zur Zustimmung einer Ausnahmeerteilung von der Veränderungssperre zum Bebauungsplan 05/16 „Brückenkopf Nord“ für die Errichtung einer Sauna
Dateien vorhanden17: Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe eines Straßennamens in den WA 1 – 4 des B-Plans 02/15 „Baumschulwiese“
Dateien vorhanden18: Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Bebauungsplan 03/16 „Kfz-Werkstatt Nauener Chaussee“
Dateien vorhanden19: Beratung und Beschlussfassung zum Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan 03/16 „Kfz-Werkstatt Nauener Chaussee“
Dateien vorhanden20: Beratung und Beschlussfassung zum Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 03/16 „Kfz-Werkstatt Nauener Chaussee“
Dateien vorhanden21: Beratung und Beschlussfassung zur Verlängerung der Frist gemäß § 2 des Städtebaulichen Vertrags zum Bebauungsplan 01/14 „Wohnen rechts der Fähre“
Dateien vorhanden22: Beratung und Beschlussfassung zur Abweichung von der Gestaltungssatzung für die Erweiterung der Sanitärräume der Tourist-Info an der Havelpromenade
Dateien vorhanden23: Beratung und Beschlussfassung zur Befreiung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Ketzin/Havel, 1. Änderung für den Einbau von Dachflächenfenstern
Dateien vorhanden24: Beratung und Beschlussfassung zur Baumschutzsatzung der Stadt Ketzin/Havel
Dateien vorhanden25: Beratung und Beschlussfassung zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans 02/93 „Wohngebiet Werdersche Straße“, 1. Änderung für die Flurstücke 746, 747, 752, 757, 759, 760, 761, 900, 919, 921, 924, 928, 930 und 994 der Flur 1, Gemarkung Ketzin
Dateien vorhanden26: Beratung und Beschlussfassung zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten nach § 7a Abs. 1 BbgDSG
Dateien vorhanden27: Beratung und Beschlussfassung zur Verlängerung der Veränderungssperre zur Sicherung der Planung für den Geltungsbereich des Textbebauungsplans 05/16 „Brückenkopf-Nord“
28: Behandlung der Anfragen von Einwohner zu in der Sitzung gefassten Beschlüssen

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Anwesenheit, Tagesordnung
 
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2: Billigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom
 
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3: Berichte/Informationen des Hauptverwaltungsbeamten
 
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4: Bericht des Bürgermeisters über die Umsetzung der Beschlüsse der StVV und wesentliche Verwaltungsvorgänge
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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5: Anfragen der Mitglieder der StVV und wichtige Informationen aus den Fachausschüssen der StVV
 
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6: Einwohnerfragestunde zu den TOP der Sitzung
 
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7: Beratung und Beschlussfassung der Vorschlagsliste für die Schöffinnen und Schöffen der ordentlichen Gerichtsbarkeit für die Amtszeit 2019 bis 2023
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
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8: Beratung und Beschlussfassung zum Jahresabschluss der Stadt Ketzin/Havel zum 31.12.2016 und Entlastung des Bürgermeisters – Herr Löwe – Landkreis Havelland
 
Dateien vorhandenDokumente: 16
 
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9: Information zum Bericht über die Querschnittsprüfung Vergaben von Instandhaltungen und Instandsetzungen der Stadt Ketzin/Havel
 
Dateien vorhandenDokumente: 3
 
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10: Beratung und Beschlussfassung zur Verwendung der Infrastrukturmittel für das 1. Halbjahr 2018
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
Download   MEAB Mittel 2018 1. HJ
Beschlussvorlagen
 
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11: Beratung und Beschlussfassung zu Maßnahmen zur Gewinnung und Unterstützung von Tagespflegepersonen
 
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12: Beratung und Beschlussfassung zur Prioritätenliste zum Tourismuskonzept der Stadt Ketzin/Havel
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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13: Beratung und Beschlussfassung zur Widmung des nördlichen Teils der Steinstraße im Bebauungsplan 01/97 „Havelblick“ der Stadt Ketzin/Havel als öffentliche Straße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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14: Beratung und Beschlussfassung zur Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 03/17 „Restaurant an der Fähre“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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15: Beratung und Beschlussfassung zur Zustimmung einer Ausnahmeerteilung von der Veränderungssperre zum Bebauungsplan 05/16 „Brückenkopf Nord“ für die Sanierung eines Wochenendhauses
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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16: Beratung und Beschlussfassung zur Zustimmung einer Ausnahmeerteilung von der Veränderungssperre zum Bebauungsplan 05/16 „Brückenkopf Nord“ für die Errichtung einer Sauna
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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17: Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe eines Straßennamens in den WA 1 – 4 des B-Plans 02/15 „Baumschulwiese“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
Download   Vergabe Straßennamen
Beschlussvorlagen
 
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18: Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Bebauungsplan 03/16 „Kfz-Werkstatt Nauener Chaussee“
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
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19: Beratung und Beschlussfassung zum Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan 03/16 „Kfz-Werkstatt Nauener Chaussee“
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
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20: Beratung und Beschlussfassung zum Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 03/16 „Kfz-Werkstatt Nauener Chaussee“
 
Dateien vorhandenDokumente: 3
 
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21: Beratung und Beschlussfassung zur Verlängerung der Frist gemäß § 2 des Städtebaulichen Vertrags zum Bebauungsplan 01/14 „Wohnen rechts der Fähre“
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
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22: Beratung und Beschlussfassung zur Abweichung von der Gestaltungssatzung für die Erweiterung der Sanitärräume der Tourist-Info an der Havelpromenade
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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23: Beratung und Beschlussfassung zur Befreiung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Ketzin/Havel, 1. Änderung für den Einbau von Dachflächenfenstern
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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24: Beratung und Beschlussfassung zur Baumschutzsatzung der Stadt Ketzin/Havel
 
Dateien vorhandenDokumente: 3
 
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25: Beratung und Beschlussfassung zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans 02/93 „Wohngebiet Werdersche Straße“, 1. Änderung für die Flurstücke 746, 747, 752, 757, 759, 760, 761, 900, 919, 921, 924, 928, 930 und 994 der Flur 1, Gemarkung Ketzin
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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26: Beratung und Beschlussfassung zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten nach § 7a Abs. 1 BbgDSG
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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27: Beratung und Beschlussfassung zur Verlängerung der Veränderungssperre zur Sicherung der Planung für den Geltungsbereich des Textbebauungsplans 05/16 „Brückenkopf-Nord“
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
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28: Behandlung der Anfragen von Einwohner zu in der Sitzung gefassten Beschlüssen
 
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