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Mitgliederbereich
   

Sitzung

 
Gremium Ausschuss Hauptausschuss der StVV
 
Zeitpunkt 27.11.2017, um 18:00 Uhr
 
Ort Rathaussitzungssaal, Rathausstraße 7
 

Dokumente

 
Download  Alle Dokumente inkl. TOP-Dokumente herunterladen (.zip)
 
Download   Protokoll Hauptausschuss öffentlicher Teil vom 25.09.17
Protokoll
 
Download   Anwesenheitsliste Hauptausschuss 25.09.17
Anlage
 
Download   Einladung HA 27.11.17
Einladung
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Anwesenheit,Tagesordnungspunkt 1
2: Billigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.09.17
3: Berichte, Informationen aus der Stadt und den Ortsteilen
4: Anfragen der Mitglieder des Hauptausschusses
5: Einwohnerfragestunde zu den TOP der Sitzung
6: Behandlung der Anfragen der Einwohner zu den TOP der Sitzung
Dateien vorhanden7: Beratung und Empfehlung zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Ketzin/Havel mit den Ortsteilen Etzin, Falkenrehde, Paretz, Tremmen und Zachow (Zweitwohnungssteuersatzung) ab dem 01.01.2018
Dateien vorhanden8: Beratung und Empfehlung zur Satzung zur Erhebung und zur Höhe der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten der Stadt Ketzin/Havel (Kita-Beitragssatzung)
Dateien vorhanden9: Beratung und Empfehlung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ketzin/Havel (Feuerwehrgebührensatzung)
Dateien vorhanden10: Beratung und Empfehlung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe der Stadt Ketzin/Havel und der Ortsteile Tremmen und Zachow (Friedhofsgebührensatzung)
Dateien vorhanden11: Beratung und Empfehlung zur Haushaltssatzung 2018 der Stadt Ketzin/Havel und Höchstbetrag des Kassenkredits
Dateien vorhanden12: Beratung und Empfehlung zum Tourismuskonzept für die Stadt Ketzin/Havel und ihre Ortsteile
Dateien vorhanden13: Beratung und Empfehlung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Ketzin/Havel
Dateien vorhanden14: Beratung und Empfehlung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen in dem Produktkonto 42401.7851000 Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen in Höhe von 17.700,00 € für den Bau einer Sauna im Strandbad Ketzin
Dateien vorhanden15: Beratung und Empfehlung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in den Produktkonten 36502.5493000 und 36502.7318010 in Höhe von 30.600,00 € für Zuschüsse an Kitas in freier Trägerschaft
Dateien vorhanden16: Beratung und Empfehlung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in den Produktkonten 55100.5221010 und 55100.7221010 für Maßnahmen zur Sturmschadenbeseitigung am Baumbestand der Stadt Ketzin/Havel im IV. Quartal 2017 in Höhe von 42.100,00 €
Dateien vorhanden17: Beratung und Empfehlung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen in dem Produktkonto 55100.7853000 für sonstige Baumaßnahmen in Höhe von 14.600,00 €
Dateien vorhanden18: Beratung und Empfehlung zur Richtlinie zur Kulturförderung in der Stadt Ketzin/Havel und den Ortsteilen
Dateien vorhanden19: Beratung und Empfehlung zur Richtlinie zur Sportförderung in der Stadt Ketzin/Havel und den Ortsteilen
Dateien vorhanden20: Beratung und Empfehlung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Bebauungsplan 01/16 „Wohnbebauung Friedrich-Ludwig-Jahn-Weg“
Dateien vorhanden21: Beratung und Empfehlung zum Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan 01/16 „Wohnbebauung Friedrich-Ludwig-Jahn-Weg“
Dateien vorhanden22: Beratung und Empfehlung zum Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 01/16 „Wohnbebauung Friedrich-Ludwig-Jahn-Weg“
Dateien vorhanden23: Beratung und Empfehlung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Bebauungsplan 08/16 „Erweiterung des evangelischen Seniorenzentrums Kurt Bohm“
Dateien vorhanden24: Beratung und Empfehlung zum Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan 08/16 „Erweiterung des evangelischen Seniorenzentrums Kurt Bohm“
Dateien vorhanden25: Beratung und Empfehlung zum Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 08/16 „Erweiterung des evangelischen Seniorenzentrums Kurt Bohm“
Dateien vorhanden26: Beratung und Empfehlung zur 2. Änderung des B-Planes 01/98 „Spiel- und Freizeitanlage Sandschelle“
Dateien vorhanden27: Beratung und Empfehlung zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes 02/16 „Königsweg“ für das Flurstück 302 der Flur 14, Gemarkung Ketzin
Dateien vorhanden28: Beratung und Empfehlung zur Vergabe eines Straßennamens für eine Privatstraße im Plangebiet 01/97 „Havelblick“
Dateien vorhanden29: Beratung und Empfehlung zur Einstellung des Verfahrens zur 1. Änderung des B-Planes 01/03 „Windpark Etzin“
Dateien vorhanden30: Beratung und Empfehlung zur Einstellung des Verfahrens zur 1. Änderung des B-Planes 02/03 „Windpark Etzin II“
Dateien vorhanden31: Beratung und Empfehlung zur Einstellung des Verfahrens zur 1. Änderung des B-Planes 06/04 „Windpark Ketzin“
Dateien vorhanden32: Beratung und Empfehlung zur Einstellung des Verfahrens der 3. Änderung des B-Planes 02/02 „Renergiefarm Knoblauch“
Dateien vorhanden33: Beratung und Empfehlung zur Zahlung der Aufwandsentschädigung für Feuerwehreinsätze im Rahmen des Sturmtiefs "Xavier"
34: Behandlung der Anfragen der Einwohner zu den TOP der Sitzung

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Anwesenheit,Tagesordnungspunkt 1
 
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2: Billigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.09.17
 
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3: Berichte, Informationen aus der Stadt und den Ortsteilen
 
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4: Anfragen der Mitglieder des Hauptausschusses
 
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5: Einwohnerfragestunde zu den TOP der Sitzung
 
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6: Behandlung der Anfragen der Einwohner zu den TOP der Sitzung
 
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7: Beratung und Empfehlung zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Ketzin/Havel mit den Ortsteilen Etzin, Falkenrehde, Paretz, Tremmen und Zachow (Zweitwohnungssteuersatzung) ab dem 01.01.2018
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
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8: Beratung und Empfehlung zur Satzung zur Erhebung und zur Höhe der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten der Stadt Ketzin/Havel (Kita-Beitragssatzung)
 
Dateien vorhandenDokumente: 5
 
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9: Beratung und Empfehlung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ketzin/Havel (Feuerwehrgebührensatzung)
 
Dateien vorhandenDokumente: 5
 
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10: Beratung und Empfehlung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe der Stadt Ketzin/Havel und der Ortsteile Tremmen und Zachow (Friedhofsgebührensatzung)
 
Dateien vorhandenDokumente: 6
 
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11: Beratung und Empfehlung zur Haushaltssatzung 2018 der Stadt Ketzin/Havel und Höchstbetrag des Kassenkredits
 
Dateien vorhandenDokumente: 16
 
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12: Beratung und Empfehlung zum Tourismuskonzept für die Stadt Ketzin/Havel und ihre Ortsteile
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
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13: Beratung und Empfehlung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Ketzin/Havel
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
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14: Beratung und Empfehlung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen in dem Produktkonto 42401.7851000 Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen in Höhe von 17.700,00 € für den Bau einer Sauna im Strandbad Ketzin
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
Download   ÜPL Sauna
Beschlüsse
 
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15: Beratung und Empfehlung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in den Produktkonten 36502.5493000 und 36502.7318010 in Höhe von 30.600,00 € für Zuschüsse an Kitas in freier Trägerschaft
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
Download   ÜPL Kitas
Beschlussvorlagen
 
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16: Beratung und Empfehlung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in den Produktkonten 55100.5221010 und 55100.7221010 für Maßnahmen zur Sturmschadenbeseitigung am Baumbestand der Stadt Ketzin/Havel im IV. Quartal 2017 in Höhe von 42.100,00 €
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
Download   ÜPL Sturmschäden
Beschlussvorlagen
 
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17: Beratung und Empfehlung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen in dem Produktkonto 55100.7853000 für sonstige Baumaßnahmen in Höhe von 14.600,00 €
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
Download   ÜPL Jugendtreff Etzin
Beschlussvorlagen
 
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18: Beratung und Empfehlung zur Richtlinie zur Kulturförderung in der Stadt Ketzin/Havel und den Ortsteilen
 
Dateien vorhandenDokumente: 5
 
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19: Beratung und Empfehlung zur Richtlinie zur Sportförderung in der Stadt Ketzin/Havel und den Ortsteilen
 
Dateien vorhandenDokumente: 5
 
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20: Beratung und Empfehlung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Bebauungsplan 01/16 „Wohnbebauung Friedrich-Ludwig-Jahn-Weg“
 
Dateien vorhandenDokumente: 3
 
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21: Beratung und Empfehlung zum Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan 01/16 „Wohnbebauung Friedrich-Ludwig-Jahn-Weg“
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
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22: Beratung und Empfehlung zum Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 01/16 „Wohnbebauung Friedrich-Ludwig-Jahn-Weg“
 
Dateien vorhandenDokumente: 3
Download   Satzungsbeschluss
Beschlussvorlagen
 
Download   Satzungsfassung
Anlage
 
Download   Begründung
Anlage
 
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23: Beratung und Empfehlung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Bebauungsplan 08/16 „Erweiterung des evangelischen Seniorenzentrums Kurt Bohm“
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
Download   Abwägungsbeschluss
Beschlussvorlagen
 
Download   Abwägung
Anlage
 
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24: Beratung und Empfehlung zum Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan 08/16 „Erweiterung des evangelischen Seniorenzentrums Kurt Bohm“
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
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25: Beratung und Empfehlung zum Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 08/16 „Erweiterung des evangelischen Seniorenzentrums Kurt Bohm“
 
Dateien vorhandenDokumente: 3
 
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26: Beratung und Empfehlung zur 2. Änderung des B-Planes 01/98 „Spiel- und Freizeitanlage Sandschelle“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
Download   Satzungsbeschluss
Beschlussvorlagen
 
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27: Beratung und Empfehlung zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes 02/16 „Königsweg“ für das Flurstück 302 der Flur 14, Gemarkung Ketzin
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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28: Beratung und Empfehlung zur Vergabe eines Straßennamens für eine Privatstraße im Plangebiet 01/97 „Havelblick“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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29: Beratung und Empfehlung zur Einstellung des Verfahrens zur 1. Änderung des B-Planes 01/03 „Windpark Etzin“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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30: Beratung und Empfehlung zur Einstellung des Verfahrens zur 1. Änderung des B-Planes 02/03 „Windpark Etzin II“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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31: Beratung und Empfehlung zur Einstellung des Verfahrens zur 1. Änderung des B-Planes 06/04 „Windpark Ketzin“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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32: Beratung und Empfehlung zur Einstellung des Verfahrens der 3. Änderung des B-Planes 02/02 „Renergiefarm Knoblauch“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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33: Beratung und Empfehlung zur Zahlung der Aufwandsentschädigung für Feuerwehreinsätze im Rahmen des Sturmtiefs "Xavier"
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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34: Behandlung der Anfragen der Einwohner zu den TOP der Sitzung
 
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