Märker

______________________________

 

Maerker Plus

______________________________

Interaktiver Haushalt

______________________________

 

Bürgerinformationsbroschüre______________________________
Demografieforum Havelland______________________________

Wir

Potsdamer und Brandenburger Havelseen

______________________________

Kennyapp

______________________________

 
 
Förderprogramm Ketzin/Havel vernetzt

Ratsinformationssystem der Stadt Ketzin/Havel

Mitgliederbereich
   

Sitzung

 
Gremium Stadtverordnetenversammlung
 
Zeitpunkt 12.12.2017, um 18:00 Uhr
 
Ort Rathaussitzungssaal, Rathausstraße 7
 

 

Achtung: Die Sitzung findet am Dienstag statt!

 

Dokumente

 
Download  Alle Dokumente inkl. TOP-Dokumente herunterladen (.zip)
 
Download   Protokoll vom 01.11.2017, öffentl. Teil
Protokoll
 
Download   Anwesenheitsliste vom 01.11.17
Anlage
 
Download   Protokoll SVV vom 10.10.17, öffentl. Teil
Protokoll
 
Download   Anwesenheitsliste vom 10.10.17
Anlage
 
Download   Liste Sturmschäden
Anlage
 
Download   Einladung StVV 12.12.2017
Einladung
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Anwesenheit, Tagesordnung
2: Billigung der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 01.11.2017 und vom 10.10.2017
3: Berichte/Informationen des Hauptverwaltungsbeamten
4: Bericht des Bürgermeisters über die Umsetzung der Beschlüsse der StVV und wesentliche Verwaltungsvorgänge
5: Anfragen der Mitglieder der StVV und wichtige Informationen aus den Fachausschüssen der StVV
6: Einwohnerfragestunde zu den TOP der Sitzung
Dateien vorhanden7: Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Ketzin/Havel mit den Ortsteilen Etzin, Falkenrehde, Paretz, Tremmen und Zachow (Zweitwohnungssteuersatzung) ab dem 01.01.2018
Dateien vorhanden8: Beratung und Beschlussfassung zur Satzung zur Erhebung und zur Höhe der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten der Stadt Ketzin/Havel (Kita-Beitragssatzung)
Dateien vorhanden9: Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ketzin/Havel (Feuerwehrgebührensatzung)
Dateien vorhanden10: Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe der Stadt Ketzin/Havel und der Ortsteile Tremmen und Zachow (Friedhofsgebührensatzung)
Dateien vorhanden11: Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2018 der Stadt Ketzin/Havel und Höchstbetrag des Kassenkredits
Dateien vorhanden12: Beratung und Beschlussfassung zum Tourismuskonzept für die Stadt Ketzin/Havel und ihre Ortsteile
Dateien vorhanden13: Beratung und Beschlussfassung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Ketzin/Havel
Dateien vorhanden14: Beratung und Beschlussfassung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen in dem Produktkonto 42401.7851000 Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen in Höhe von
Dateien vorhanden15: Beratung und Beschlussfassung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in den Produktkonten 36502.5493000 und 36502.7318010 in Höhe von 30.600,00 € für Zuschüsse an Kitas in freier Trägerschaft
16: Beratung und Beschlussfassung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in den Produktkonten 55100.5221010 und 55100.7221010 für Maßnahmen zur Sturmschadenbeseitigung am Baumbestand der Stadt Ketzin/Havel im IV. Quartal 2017 in Höhe von 42.100,00 €
Dateien vorhanden17: Beratung und Beschlussfassung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen in dem Produktkonto 55100.7853000 für sonstige Baumaßnahmen in Höhe von 14.600,00 €
Dateien vorhanden18: Beratung und Beschlussfassung zur Richtlinie zur Kulturförderung in der Stadt Ketzin/Havel und den Ortsteilen
Dateien vorhanden19: Beratung und Beschlussfassung zur Richtlinie zur Sportförderung in der Stadt Ketzin/Havel und den Ortsteilen
Dateien vorhanden20: Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Bebauungsplan 01/16 „Wohnbebauung Friedrich-Ludwig-Jahn-Weg“
Dateien vorhanden21: Beratung und Beschlussfassung zum Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan 01/16 „Wohnbebauung Friedrich-Ludwig-Jahn-Weg“
Dateien vorhanden22: Beratung und Beschlussfassung zum Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 01/16 „Wohnbebauung Friedrich-Ludwig-Jahn-Weg“
Dateien vorhanden23: Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Bebauungsplan 08/16 „Erweiterung des evangelischen Seniorenzentrums Kurt Bohm“
Dateien vorhanden24: Beratung und Beschlussfassung zum Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan 08/16 „Erweiterung des evangelischen Seniorenzentrums Kurt Bohm“
Dateien vorhanden25: Beratung und Beschlussfassung zum Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 08/16 „Erweiterung des evangelischen Seniorenzentrums Kurt Bohm“
Dateien vorhanden26: Beratung und Beschlussfassung zur 2. Änderung des B-Planes 01/98 „Spiel- und Freizeitanlage Sandschelle“
Dateien vorhanden27: Beratung und Beschlussfassung zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes 02/16 „Königsweg“ für das Flurstück 302 der Flur 14, Gemarkung Ketzin
Dateien vorhanden28: Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe eines Straßennamens für eine Privatstraße im Plangebiet 01/97 „Havelblick“
Dateien vorhanden29: Beratung und Beschlussfassung zur Einstellung des Verfahrens zur 1. Änderung des B-Planes 01/03 „Windpark Etzin“
Dateien vorhanden30: Beratung und Beschlussfassung zur Einstellung des Verfahrens zur 1. Änderung des B-Planes 02/03 „Windpark Etzin II“
Dateien vorhanden31: Beratung und Beschlussfassung zur Einstellung des Verfahrens zur 1. Änderung des B-Planes 06/04 „Windpark Ketzin“
Dateien vorhanden32: Beratung und Beschlussfassung zur Einstellung des Verfahrens der 3. Änderung des B-Planes 02/02 „Renergiefarm Knoblauch“
Dateien vorhanden33: Beratung und Beschlussfassung zur Zahlung der Aufwandsentschädigung für Feuerwehreinsätze im Rahmen des Sturmtiefs „Xavier“
34: Behandlung der Anfragen von Einwohnern zu in der Sitzung gefassten Beschlüssen

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Anwesenheit, Tagesordnung
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
2: Billigung der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 01.11.2017 und vom 10.10.2017
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
3: Berichte/Informationen des Hauptverwaltungsbeamten
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
4: Bericht des Bürgermeisters über die Umsetzung der Beschlüsse der StVV und wesentliche Verwaltungsvorgänge
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
5: Anfragen der Mitglieder der StVV und wichtige Informationen aus den Fachausschüssen der StVV
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
6: Einwohnerfragestunde zu den TOP der Sitzung
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
7: Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Ketzin/Havel mit den Ortsteilen Etzin, Falkenrehde, Paretz, Tremmen und Zachow (Zweitwohnungssteuersatzung) ab dem 01.01.2018
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
8: Beratung und Beschlussfassung zur Satzung zur Erhebung und zur Höhe der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten der Stadt Ketzin/Havel (Kita-Beitragssatzung)
 
Dateien vorhandenDokumente: 4
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
9: Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ketzin/Havel (Feuerwehrgebührensatzung)
 
Dateien vorhandenDokumente: 5
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
10: Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe der Stadt Ketzin/Havel und der Ortsteile Tremmen und Zachow (Friedhofsgebührensatzung)
 
Dateien vorhandenDokumente: 6
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
11: Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2018 der Stadt Ketzin/Havel und Höchstbetrag des Kassenkredits
 
Dateien vorhandenDokumente: 18
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
12: Beratung und Beschlussfassung zum Tourismuskonzept für die Stadt Ketzin/Havel und ihre Ortsteile
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
13: Beratung und Beschlussfassung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Ketzin/Havel
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
14: Beratung und Beschlussfassung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen in dem Produktkonto 42401.7851000 Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen in Höhe von
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
Download   Beschluss ÜPL Sauna
Beschlussvorlagen
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
15: Beratung und Beschlussfassung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in den Produktkonten 36502.5493000 und 36502.7318010 in Höhe von 30.600,00 € für Zuschüsse an Kitas in freier Trägerschaft
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
Download   Beschluss ÜPL Kita
Beschlussvorlagen
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
16: Beratung und Beschlussfassung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in den Produktkonten 55100.5221010 und 55100.7221010 für Maßnahmen zur Sturmschadenbeseitigung am Baumbestand der Stadt Ketzin/Havel im IV. Quartal 2017 in Höhe von 42.100,00 €
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
17: Beratung und Beschlussfassung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen in dem Produktkonto 55100.7853000 für sonstige Baumaßnahmen in Höhe von 14.600,00 €
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
18: Beratung und Beschlussfassung zur Richtlinie zur Kulturförderung in der Stadt Ketzin/Havel und den Ortsteilen
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
19: Beratung und Beschlussfassung zur Richtlinie zur Sportförderung in der Stadt Ketzin/Havel und den Ortsteilen
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
20: Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Bebauungsplan 01/16 „Wohnbebauung Friedrich-Ludwig-Jahn-Weg“
 
Dateien vorhandenDokumente: 3
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
21: Beratung und Beschlussfassung zum Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan 01/16 „Wohnbebauung Friedrich-Ludwig-Jahn-Weg“
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
22: Beratung und Beschlussfassung zum Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 01/16 „Wohnbebauung Friedrich-Ludwig-Jahn-Weg“
 
Dateien vorhandenDokumente: 3
Download   Satzungsbeschluss
Beschlussvorlagen
 
Download   Satzungsfassung
Anlage
 
Download   Begründung
Anlage
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
23: Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Bebauungsplan 08/16 „Erweiterung des evangelischen Seniorenzentrums Kurt Bohm“
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
Download   Abwägungsbeschluss
Beschlussvorlagen
 
Download   Abwägung
Anlage
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
24: Beratung und Beschlussfassung zum Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan 08/16 „Erweiterung des evangelischen Seniorenzentrums Kurt Bohm“
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
25: Beratung und Beschlussfassung zum Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 08/16 „Erweiterung des evangelischen Seniorenzentrums Kurt Bohm“
 
Dateien vorhandenDokumente: 3
Download   Satzungsbeschluss
Beschlussvorlagen
 
Download   Begründung
Anlage
 
Download   Planzeichnung
Anlage
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
26: Beratung und Beschlussfassung zur 2. Änderung des B-Planes 01/98 „Spiel- und Freizeitanlage Sandschelle“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
Download   Aufstellungsbeschluss
Beschlussvorlagen
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
27: Beratung und Beschlussfassung zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes 02/16 „Königsweg“ für das Flurstück 302 der Flur 14, Gemarkung Ketzin
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
28: Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe eines Straßennamens für eine Privatstraße im Plangebiet 01/97 „Havelblick“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
29: Beratung und Beschlussfassung zur Einstellung des Verfahrens zur 1. Änderung des B-Planes 01/03 „Windpark Etzin“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
30: Beratung und Beschlussfassung zur Einstellung des Verfahrens zur 1. Änderung des B-Planes 02/03 „Windpark Etzin II“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
31: Beratung und Beschlussfassung zur Einstellung des Verfahrens zur 1. Änderung des B-Planes 06/04 „Windpark Ketzin“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
32: Beratung und Beschlussfassung zur Einstellung des Verfahrens der 3. Änderung des B-Planes 02/02 „Renergiefarm Knoblauch“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
33: Beratung und Beschlussfassung zur Zahlung der Aufwandsentschädigung für Feuerwehreinsätze im Rahmen des Sturmtiefs „Xavier“
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben
 
34: Behandlung der Anfragen von Einwohnern zu in der Sitzung gefassten Beschlüssen
 
Zum TOP-Verzeichnis | nach oben