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Mitgliederbereich
   

Sitzung

 
Gremium Stadtverordnetenversammlung
 
Zeitpunkt 14.04.2014, um 18:00 Uhr
 
Ort Rathaus Ketzin/Havel, Rathaussitzungssaal
 

Dokumente

 
Download  Alle Dokumente inkl. TOP-Dokumente herunterladen (.zip)
 
Download   Einladung zur 49. Stadtverordnetenversammlung der Stadt Ketzin/Havel am 14.04.2014
Einladung
 
Download   Protokoll StVV vom 14.04.2014 öffentlicher Teil
Protokoll
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Tagesordnung
Dateien vorhanden2: Billigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung der StVV vom 20.01.2014
3: Berichte/Informationen aus der Stadt und den Ortsteilen
Dateien vorhanden4: Bericht des Bürgermeisters über die Umsetzung der Beschlüsse der StVV und wesentliche Verwaltungsvorgänge
5: Anfragen der Mitglieder der StVV und wichtige Informationen aus den Fachausschüssen der StVV
6: Einwohnerfragestunde
Dateien vorhanden7: Beratung und Beschlussfassung der Prioritätenliste des Sportstättenentwicklunskonzeptes
Dateien vorhanden8: Beratung und Beschlussfassung zur Duchführung der Baumaßnahme "Straße der Jugend"
Dateien vorhanden9: Beratung und Beschlussfassung zum Bauprogramm zur Baumaßnahme "Erneuerung der Gehwege in der Rudolf-Breitscheid-Straße in Ketzin/Havel
Dateien vorhanden10: Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung des B-Plans 01/14 "Wohnen rechts der Fähre"
Dateien vorhanden11: Beratung und Beschlussfassung zur Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans 01/93 "Pappelhain-Schumacherstraße" für das Flurstück 31/60 der Flur 4, Gemarkung Ketzin
Dateien vorhanden12: Beratung und Beschlussfassung zur Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans 01/93 "Pappelhain-Schumacherstraße" für das Flurstück 892 der Flur 4, Gemarkung Ketzin
Dateien vorhanden13: Beratung und Beschlussfassung zum Satzungsbeschluss zur 1. Änderung der Gestaltungssatzung der Stadt Ketzin/Havel (Korrektur)
Dateien vorhanden14: Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung zur 2. Änderung des B-Plans 01/93 "Pappelhain-Schumacherstraße
Dateien vorhanden15: Beratung und Beschlussfassung zum Städtebaulichen Vertrag zur 2. Änderung des B-Plans 01/93 "Pappelhain-Schumacherstraße" für das Flurstück 467 der Flur 4, Gemarkung Ketzin
Dateien vorhanden16: Beratung und Beschlussfassung zum StädtebaulichenVertrag zur 2. Änderung des B-Plans 01/93 "Pappelhain-Schumacherstraße" für die Flurstücke 424,425,426,427 und 468 der Flur 4, Gemarkung Ketzin
Dateien vorhanden17: Beratung und Beschlussfassung zum Städtebaulichen Vertrag zur 2. Änderung des B-Plans 01/93 "Pappelhain-Schumacherstraße" für die Flurstücke 570 und 885 der Flur 4, Gemarkung Ketzin
Dateien vorhanden18: Beratung und Beschlussfassung zum Städtebaulichen Vertrag zur 2. Änderung des B-Plans 01/93 "Pappelhain-Schumacherstraße" für die Flurstücke 318 und 320 der Flur 4, Gemarkung Ketzin
Dateien vorhanden19: Beratung und Beschlussfassung zum Satzungsbeschluss der 2. Änderung des Bebauungsplanes 01/93 "Pappelhain-Schumacherstraße"
Dateien vorhanden20: Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung des B-Plans 02/14 "MBA Deponie Ketzin/Havel"
Dateien vorhanden21: Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung des B-Plans 03/11 "Gutshof Rathausstraße"
Dateien vorhanden22: Beratung und Beschlussfassung zum Städtebaulichen Vertrag für den B-Plan 03/11 "Gutshof Rathausstraße - SO 1
Dateien vorhanden23: Beratung und Beschlussfassung zum Satzungsbeschluss des B-Plans 03/11 "Gutshof Rathausstraße"
Dateien vorhanden24: Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung des B-Plans 03/14 "Wohngebiet An der Fontane Straße"
Dateien vorhanden25: Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung des B-Plans 04/14 "Wohngebiet Flurstück 304"
Dateien vorhanden26: Beratung und Beschlussfassung zur Erweiterung des Geltungsbereiches B-Plan 01/12 "Paretzhofer Straße"
Dateien vorhanden27: Beratung und Beschlussfassung zu den Entgelten ab 2014 für die touristischen Einrichtungen der Stadt Ketzin/Havel
Dateien vorhanden28: Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung der Haushaltssatzung 2014 der Stadt Ketzin/Havel
Dateien vorhanden29: Beratung und Beschlussfassung zur Verwendung der Infrastrukturmittel 2013
Dateien vorhanden30: Beratung und Beschlussfassung zur Verwendung der Infrastrukturmittel 2010/2011
Dateien vorhanden31: Beratung und Beschlussfassung zur vorhabenbezogenen Einzelsatzung für die Straßenbaumaßnahme "Straße zur Siedlung" in der Stadt Ketzin/Havel, OT Etzin
Dateien vorhanden32: Beratung und Beschlussfassung zur Kostenspaltung bei der Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Baumaßnahme "Rudolf-Breitscheid-Str. in der Stadt Ketzin/Havel
Dateien vorhanden33: Beratung und Beschlussfassung zur Abschnittsbildung bei der Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Baumaßnahme Etziner Dorfstr. 6-8, Teileinrichtungen Fahrbahn, Beleuchtung, Oberflächenentwässerung und Begleitgrün in Ketzin/Havel, OT Etzin
Dateien vorhanden34: Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der "Satzung der Stadt Ketzin über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Stadtgebiet Ketzin" vom 16.07.1996 im Bereich der Flurstücke 119, 120 und 123 der Flur 1, Gemarkung Ketzin"
35: Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf des Flurstücks 331 der Flur 14 in der Gemarkung Ketzin (6.978 m²) und des Flurstücks 332 de Flur 14 in der Gemarkung Ketzin (5.506m²) mit einer Größe von insgesamt 12.484 m²
36: Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf des bebauten Grundstücks im OT Etzin, Flur 3, Flurstück 223 mit einer Größe von 2.581 m²

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Tagesordnung
 
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2: Billigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung der StVV vom 20.01.2014
 
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3: Berichte/Informationen aus der Stadt und den Ortsteilen
 
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4: Bericht des Bürgermeisters über die Umsetzung der Beschlüsse der StVV und wesentliche Verwaltungsvorgänge
 
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5: Anfragen der Mitglieder der StVV und wichtige Informationen aus den Fachausschüssen der StVV
 
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6: Einwohnerfragestunde
 
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7: Beratung und Beschlussfassung der Prioritätenliste des Sportstättenentwicklunskonzeptes
 
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8: Beratung und Beschlussfassung zur Duchführung der Baumaßnahme "Straße der Jugend"
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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9: Beratung und Beschlussfassung zum Bauprogramm zur Baumaßnahme "Erneuerung der Gehwege in der Rudolf-Breitscheid-Straße in Ketzin/Havel
 
Dateien vorhandenDokumente: 3
 
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10: Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung des B-Plans 01/14 "Wohnen rechts der Fähre"
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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11: Beratung und Beschlussfassung zur Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans 01/93 "Pappelhain-Schumacherstraße" für das Flurstück 31/60 der Flur 4, Gemarkung Ketzin
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
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12: Beratung und Beschlussfassung zur Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans 01/93 "Pappelhain-Schumacherstraße" für das Flurstück 892 der Flur 4, Gemarkung Ketzin
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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13: Beratung und Beschlussfassung zum Satzungsbeschluss zur 1. Änderung der Gestaltungssatzung der Stadt Ketzin/Havel (Korrektur)
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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14: Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung zur 2. Änderung des B-Plans 01/93 "Pappelhain-Schumacherstraße
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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15: Beratung und Beschlussfassung zum Städtebaulichen Vertrag zur 2. Änderung des B-Plans 01/93 "Pappelhain-Schumacherstraße" für das Flurstück 467 der Flur 4, Gemarkung Ketzin
 
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16: Beratung und Beschlussfassung zum StädtebaulichenVertrag zur 2. Änderung des B-Plans 01/93 "Pappelhain-Schumacherstraße" für die Flurstücke 424,425,426,427 und 468 der Flur 4, Gemarkung Ketzin
 
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17: Beratung und Beschlussfassung zum Städtebaulichen Vertrag zur 2. Änderung des B-Plans 01/93 "Pappelhain-Schumacherstraße" für die Flurstücke 570 und 885 der Flur 4, Gemarkung Ketzin
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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18: Beratung und Beschlussfassung zum Städtebaulichen Vertrag zur 2. Änderung des B-Plans 01/93 "Pappelhain-Schumacherstraße" für die Flurstücke 318 und 320 der Flur 4, Gemarkung Ketzin
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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19: Beratung und Beschlussfassung zum Satzungsbeschluss der 2. Änderung des Bebauungsplanes 01/93 "Pappelhain-Schumacherstraße"
 
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20: Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung des B-Plans 02/14 "MBA Deponie Ketzin/Havel"
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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21: Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung des B-Plans 03/11 "Gutshof Rathausstraße"
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
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22: Beratung und Beschlussfassung zum Städtebaulichen Vertrag für den B-Plan 03/11 "Gutshof Rathausstraße - SO 1
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
 
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23: Beratung und Beschlussfassung zum Satzungsbeschluss des B-Plans 03/11 "Gutshof Rathausstraße"
 
Dateien vorhandenDokumente: 3
 
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24: Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung des B-Plans 03/14 "Wohngebiet An der Fontane Straße"
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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25: Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung des B-Plans 04/14 "Wohngebiet Flurstück 304"
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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26: Beratung und Beschlussfassung zur Erweiterung des Geltungsbereiches B-Plan 01/12 "Paretzhofer Straße"
 
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27: Beratung und Beschlussfassung zu den Entgelten ab 2014 für die touristischen Einrichtungen der Stadt Ketzin/Havel
 
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28: Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung der Haushaltssatzung 2014 der Stadt Ketzin/Havel
 
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29: Beratung und Beschlussfassung zur Verwendung der Infrastrukturmittel 2013
 
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30: Beratung und Beschlussfassung zur Verwendung der Infrastrukturmittel 2010/2011
 
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31: Beratung und Beschlussfassung zur vorhabenbezogenen Einzelsatzung für die Straßenbaumaßnahme "Straße zur Siedlung" in der Stadt Ketzin/Havel, OT Etzin
 
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32: Beratung und Beschlussfassung zur Kostenspaltung bei der Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Baumaßnahme "Rudolf-Breitscheid-Str. in der Stadt Ketzin/Havel
 
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33: Beratung und Beschlussfassung zur Abschnittsbildung bei der Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Baumaßnahme Etziner Dorfstr. 6-8, Teileinrichtungen Fahrbahn, Beleuchtung, Oberflächenentwässerung und Begleitgrün in Ketzin/Havel, OT Etzin
 
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34: Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der "Satzung der Stadt Ketzin über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Stadtgebiet Ketzin" vom 16.07.1996 im Bereich der Flurstücke 119, 120 und 123 der Flur 1, Gemarkung Ketzin"
 
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35: Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf des Flurstücks 331 der Flur 14 in der Gemarkung Ketzin (6.978 m²) und des Flurstücks 332 de Flur 14 in der Gemarkung Ketzin (5.506m²) mit einer Größe von insgesamt 12.484 m²
 
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36: Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf des bebauten Grundstücks im OT Etzin, Flur 3, Flurstück 223 mit einer Größe von 2.581 m²
 
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