Rede zum Neujahrsempfang 2019 des Bürgermeisters der Stadt Ketzin/Havel

Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Anwesende!

Wieder liegt ein Jahreswechsel hinter uns. Da ist es vielleicht ganz gut, diesen Übergang vom alten ins neue Jahr, diese Spanne zwischen Vergangenheit und Zukunft, zu nutzen, um einmal innezuhalten. Jahreswenden sind immer eine gute Gelegenheit, um Abstand zu den Dingen des Alltags zu gewinnen. Muße wirkt manchmal Wunder. Man kann Vergangenes in Ruhe Revue passieren lassen und sich innerlich für neue Herausforderungen rüsten.

Ich freue mich, dass so viele Gäste der Einladung zu einer ersten Begegnung im neuen Jahr und zu einem ersten Gedankenaustausch über die nahe Zukunft unserer Stadt Ketzin/Havel gefolgt sind und ich Sie persönlich zum Neujahrsempfang hier im Bürgersaal der Stadt Ketzin/Havel begrüßen kann.

In guter Tradition werfe ich beim Neujahrsempfang einen Blick zurück auf die letzten Monate sowie einen Blick nach vorn auf die Aufgaben und Herausforderungen des gerade angebrochenen Jahres. Auch dieses Mal ziehe ich zu Neujahr Bilanz.

Ich glaube, Sie alle stimmen mir zu: Im vergangenen Jahr haben wir für unsere Zukunft viel geschaffen. Unternehmerinnen und Unternehmer, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Stadtverordnete und Verwaltung haben 2018 viel geleistet, worüber wir uns freuen und auf das wir stolz sein können.

In mancher Hinsicht war 2018 ein erfreuliches Jahr, für unser Land und auch für unsere Kommune, in anderer Hinsicht hingegen hätte es besser laufen können. Wir haben ein wenig Aufwind und Aufschwung gespürt. Der Finanzrahmen der Stadt Ketzin/Havel war, wie bereits in den letzten Jahren, sehr eng und hat nicht unbedingt große Sprünge erlaubt. Dennoch haben wir einige zukunftsweisende Projekte auf den Weg gebracht.

Unsere Kommune steht nicht schlecht da. Das verdankt sie der Initiative und Tatkraft ihrer Bürgerinnen und Bürger. Das verdankt sie den gemeinsamen Anstrengungen von Wirtschaft und Politik. Und ich nutze den heutigen Empfang gern, um mich bei Ihnen für die gute Zusammenarbeit, die ich in vielen Gesprächsrunden erleben durfte, vielmals zu bedanken.

Zum heutigen Neujahrsempfang habe ich neben einigen Ehrengästen wichtige ortsansässige Unternehmer aus der Wirtschaft aus unserer Kommune eingeladen.

Sie, meine Damen und Herren, haben mehr investiert und neue Arbeitsplätze geschaffen. Das schlug sich auch in den Konjunkturumfragen der Industrie- und Handelskammern in unserer Region nieder. Die Unternehmen beurteilten die Wirtschaftslage durchweg recht positiv und erwarten zu einem beträchtlichen Teil auch für die kommenden Monate gute Geschäfte.

Mit dem weiteren Wirtschaftswachstum haben sich auch die Erträge unserer Stadt stabilisiert, sodass wir bereits am 17. Dezember 2018 einen soliden Haushalt für das Jahr 2019 verabschieden konnten. Dieser ist zum ersten Mal seit Einführung der Doppik im Jahr 2010 ausgeglichen, ohne auf die Rücklage zurückzugreifen.

Unsere Kommune hat ihren Bürgerinnen und Bürgern viel zu bieten. Diese Lebensqualität weiter zu verbessern, aber auch die Qualitäten der Stadt Ketzin/Havel hervorzuheben, muss uns allen ein zentrales Anliegen sein. Nur so schaffen wir Zugehörigkeit, nur so können wir im Wettbewerb der Kommunen punkten.

Daher setzen die Stadtverordnete und Verwaltung ihren Weg konsequent fort, die Attraktivität der Stadt Ketzin/Havel zu erhöhen. Umfangreiche Analysen und Recherchen haben gezeigt, dass Infrastruktur und Freizeitangebote, Kindergärten und Schulen, Sport und Kultur heute für städtisches und (ländliches) Leben unverzichtbar sind.

Kommunen, die in diesen Bereichen gut aufgestellt sind, haben Zukunft. Sie machen alteingesessenen Bürgerinnen und Bürgern gute Angebote und ziehen neue, insbesondere junge Familien an. Und sie sind attraktiv für Investoren und Unternehmen, die sich neu orientieren oder weitere Arbeitskräfte suchen. Schon heute beobachten wir, und in Zukunft wird es noch stärker so sein, dass gesuchte Fachkräfte ihren Arbeitsplatz auch danach auswählen, was der Standort ihnen und ihrer Familie in puncto Kinderbetreuung, Bildung und Freizeit zu bieten hat.

„Die Zukunft erkennt man nicht, man schafft sie“ sagte der polnischen Autor Stanislaw Brzozowski. Was in der Kommune geschieht, geht uns alle an, und das sehen auch viele Bürgerinnen und Bürger so.

Rückblick 2018
Die Stadt Ketzin/Havel verfügt nach Einführung der Doppik im Jahr 2010 über nunmehr 7 geprüfte Jahresabschlüsse. Zuletzt wurde der Jahresabschluss 2016 am 14.05.2018 durch die StVV beschlossen.

Der Jahresabschluss 2017 wird derzeit vom Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Havelland geprüft. Auf diesen Stand können wir sehr stolz sein. Dafür möchte ich mich bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern recht herzlich bedanken.

Im Jahr 2018 wurde bereits der dritte Bürgerhaushalt der Stadt Ketzin/Havel verabschiedet. Insgesamt 43 Ketziner Bürgerinnen und Bürger reichten Vorschläge für die Verbesserung und Neugestaltung unserer Stadt ein. An der Abstimmung über die 12 zugelassenen Vorschläge beteiligten sich fast 900 Bürgerinnen und Bürger, das entsprach einer Wahlbeteiligung von ca. 15 %.
Die Einführung der Zweitwohnungssteuer zum 01.01.2018 war eine sehr große Herausforderung für die Verwaltung. Die Arbeiten zur Erfassung und Veranlagung der Steuerpflichtigen dauern auch noch im Jahr 2019 weiter an.

Wie bereits schon angedeutet, ist die weitere Verbesserung und Erhaltung der Infrastruktur die „Lebensader“ einer Kommune. Deshalb haben wir im letzten Jahr weiter daran gearbeitet.

U.a. wurde ein neuer Kunstrasenplatz mit LED- Flutlichtanlage errichtet. Dieser Platz wurde mit LEADER- Mitteln gefördert und soll nicht nur für Sportveranstaltungen, sondern auch multifunktional genutzt werden. Die Stadt Ketzin/Havel hatte einen Eigenanteil von 110.000 € von den Gesamtkosten in Höhe von 427.000 € zu tragen.

Mit der Förderung aus dem Kommunalen Investitionsprogramm KIP wurden 2018 Umbaumaßnahmen im Haus II der Europaschule und der Bau von neuen Fahrradstellplätzen realisiert. 2018 wurde nach langer Zeit wieder dreizügig eingeschult, daher muss der wachsende Raumbedarf gedeckt werden.

Auf dem Schulhof der Europaschule ist nach langer Vorbereitungs- und Bauzeit ein Bolzplatz mit einer Spielfläche von 12 x 15 m errichtet worden. Pünktlich zur 50- Jahr- Feier der Europaschule im September 2018 konnte der Platz den Schülern übergeben werden.

Am Kitagebäude in Paretz wurde eine Stahltreppe als zweiter Rettungsweg für die Kinder im ersten Obergeschoss und im Dachgeschoss angebaut.

Auch im Tiefbau haben wir im vergangenen Jahr weiter investiert. Die Erschließung des B-Planes Lilienweg wurde fertig gestellt, erste Häuser stehen bereits. Der Spielplatz „Anemonenweg“ wurde errichtet und der 3. Bauabschnitt „Gehwege Am Mühlenweg“, sowie der Graben zur Regenentwässerung im Knoblaucher Weg in Falkenrehde wurden fertiggestellt.

Nach Räumungen in Falkenrehde und Zachow konnte endlich mit dem Neubau einer privaten Kita (Falkenrehde) begonnen werden. Der Ausbau des Dachgeschosses in der Kita in Zachow steht in den Startlöchern. Durch beide Baumaßnahmen werden insgesamt 80 Kita- Plätze in der Stadt Ketzin/Havel neu geschaffen. Diese werden schon jetzt dringend benötigt.

Nach über 20 Jahren erfolgte 2018 der förderrechtliche Abschluss des Sanierungsgebietes „Altstadt Ketzin“. Wir sind stolz auf die in dieser Zeit mit Städtebaufördermitteln sanierten Objekte und behalten die Sanierungssatzung zur Sicherung des Erreichten bei.

Unser neuer Ortsteil Paretz wurde letztes Jahr in die AG „Historische Dorfkerne“ des Landes Brandenburg aufgenommen. Dadurch haben wir Kontakt zu einem neuen, sehr interessanten Netzwerk.

Die Stadt Ketzin/Havel beteiligt sich aktiv am Innovationsbündnis des Landkreises Havelland und an der LAG Havelland. (BM im Vorstand) Beides trägt zu einem regen Gedanken- und Ideenaustausch bei.

Sehr viel Zeit wurde im Jahr 2018 für die weitere Bearbeitung des Antrages auf Schiffbarkeit von Gewässern im Ortsbereich Brückenkopf aufgewendet. Ein letzter, noch notwendiger Beschluss für den Antrag auf Schiffbarkeit wurde am 17.12.2018 durch die StVV einstimmig gefasst. Dieser wurde dem zuständigen Ministerium noch vor Weihnachten schriftlich zu gestellt. Laut telefonischer Rücksprache mit dem Ministerium liegen nun alle formellen Grundlagen für die Genehmigungsfähigkeit vor. Ich freue mich auf eine positive Entscheidung mit der wir ein großes Problem vom Tisch hätten.

Nach Veröffentlichung im Amtsblatt des Landes Brandenburg wären die beantragten Gewässer „Landesgewässer“ und dürften mit Motorbooten befahren werden.

Im letzten Jahr sind einige neue Bebauungspläne in Kraft getreten, unter anderem der Bebauungsplan „Baumschulwiese“, der die Voraussetzung zur Errichtung dringend benötigten Wohnraums in unserem Stadtzentrum schafft.

Bereits in meinem Wahlprogramm zum hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Ketzin/Havel im Jahr 2003 habe ich versprochen, mich für eine ordentliche Busanbindung der Stadt Ketzin/Havel an die Regionalbahn einzusetzen.

Mit Unterstützung des Landkreises Havelland scheint dieses Ziel nun in greifbarer Nähe zu sein. Eine vom Vorsitzenden der StVV, Herrn Tschirch, organisierte und von mir unterstützte Unterschriftenaktion in unserer Bürgerschaft im vergangen Jahr bestätigte dann auch den Bedarf an einer neuen Busanbindung von Ketzin/Havel zum Bahnhof Wustermark. Das vom Landkreis Havelland im Jahr 2018 in Auftrag gegebene Gutachten brachte dasselbe Ergebnis.

Witterungsbedingt wurden 2018 mehr als 75.000 l Wasser zusätzlich an Bäume, Grünflächen und Staudenbeete verteilt. Neben einem Unternehmen aus Zachow, welches uns unterstützte, ist auch das Engagement durch die Bürgerinnen und Bürger und unserer Mitarbeiter vom Wirtschaftshof der Stadt Ketzin/Havel zu nennen, die mit dem bereitgestellten Equipment die Staudenbeete und Jungbäume am Leben erhielten. Trotzdem werden wir erst im Juni/Juli 2019 wissen, welche Wirkungen der trockene Sommer auf Bäume und Gehölze hatte.

In unserer Kommune war und ist immer was los, ein Blick in den prall gefüllten Veranstaltungskalender 2018 und in den Kalender für dieses Jahr belegen das deutlich. Inzwischen haben wir nicht nur touristisch, sondern auch sportlich und kulturell Einiges zu bieten.

Für unser sportliches Engagement wurden wir bei der Eröffnung des Radwandertages im April 2018 vom zuständigen Ministerium des Landes Brandenburg geehrt. In der Kategorie Städte und Gemeinden unter 10.000 Einwohnern belegten wir beim Wettbewerb „Sportlichste Stadt im Land Brandenburg“ den 2. Platz. Aus meiner Sicht waren für diese Auszeichnung nicht nur unsere traditionellen sportlichen Veranstaltungen, wie z.B. der Radwandertag oder der Zachower Crosslauf, sondern auch unser Volkstriathlon, der „Ketziner Fischerman“ mit ausschlaggebend.

Beim 1. Ketziner Fischerman im Jahr 2017 war ich noch skeptisch, ob sich erstens überhaupt Teilnehmer finden werden und zweitens, ob wir überhaupt in der Lage sind, eine solche Veranstaltung durchzuführen. Ich wurde eines Besseren belehrt.
Ab dem 01.01.2018 um 0:00 Uhr wurde die Online - Anmeldung für den 2. Ketziner Fischerman am 01.07.2018 freigeschaltet. Bereits nach wenigen Minuten, man kann schon sagen Sekunden im neuen Jahr 2018, gingen bei uns die ersten Anmeldungen „online“ ein. Ende Januar 2018 hatten wir schon über 150 Anmeldungen. (Übrigens haben wir mit Stand vom 08.01.2019 bereits 321 Teilnahmemeldungen für dieses Jahr.)

Nicht nur für die Teilnehmer, sondern auch für die vielen Besucher und unsere Bürgerinnen und Bürger, welche zahlreich an der Strecke waren und die rund 300 Teilnehmer angefeuert haben, war das ein Erlebnis der besonderen Art. Ich möchte mich heute nochmals bei allen Helferinnen und Helfern, Organisatoren und Mitwirkenden, der Feuerwehr sowie natürlich bei den vielen Sponsoren recht herzlich bedanken.

Im Strandbad konnte dank einiger Sponsoren und mit Haushaltsmitteln der Stadt Ketzin/Havel eine lange gewünschte Wasserrutsche angeschafft werden. Diese hat weiter zur Attraktivität unseres Strandbades beigetragen. Insgesamt hatten alle unsere touristischen Einrichtungen (Tourist-Info, Steganlage, Strandbad, Fähre), sicher auch ein wenig bedingt durch den Supersommer 2018, ein großes Plus an Besuchern und Gästen zu verzeichnen. Für diese Einrichtungen war 2018 ein sehr erfolgreiches Jahr.

Ein weiterer kultureller Höhepunkt war zweifelsohne das 28. Fischerfest in Ketzin.
Mit dem Konzept, sämtliche Veranstaltungen und Stände entlang der gesamten Havelpromenade zu positionieren, ist der Veranstalter „COEX“ auf die Hinweise von Anwohnern und Gästen vergangener Fischerfeste eingegangen und hatte damit Erfolg.

Bei den Gästen und Besuchern ist der Mittelaltermarkt besonders beliebt. Dieser wurde im vergangenen Jahr näher an die Hauptbühne positioniert und war sehr gut besucht. Insgesamt zog das Fischerfest 2018 wieder einige tausend Besucher in unsere kleine Stadt und erforderte schon einen gewaltigen Aufwand für den Organisator und die Stadt Ketzin/Havel.

Der von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung und Verwaltung in Abstimmung mit dem Organisator vorbereitete und durchgeführte Festumzug war neben den traditionellen Fischzügen sicher einer der Höhepunkte des Festes und wurde von den Besuchern mit viel Applaus bedacht. Vielen Dank an die Firma COEX, unseren Fischer und vielen Dank an alle Beteiligten des Festumzuges sowie an alle Organisatoren und Helfer.

Unsere Fischerkönigin Lisa-Marie Zessin hatte ja bereits beim letzten Neujahrsempfang die Verlängerung ihrer Amtszeit für 2018/2019 verkündet. Sie hat inzwischen an vielen Veranstaltungen teilgenommen und repräsentiert unsere Kommune und unsere Region, das Havelland, sehr gut. Vielen Dank dafür und weiter so bis zum Ende der Amtszeit im August 2019. (Blumen) Im Januar Ausschreibung neue FK 2019/2020.

Aber auch in unseren Ortsteilen wurde 2018 kräftig gefeiert. Ich möchte nur auszugsweise an das Sommerfest in Falkenrehde und die Erntefeste in Etzin, Tremmen und Zachow erinnern. Herzlichen Dank an alle Organisatoren und Helfer dieser Veranstaltungen.

Ebenfalls eine schöne Tradition haben seit einigen Jahren unsere Weihnachtsmärkte in Ketzin und in den Ortsteilen sowie die Paretzer Dorfweihnacht am 3. Advent.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

bevor ich einen kleinen Ausblick auf das neue Jahr gebe, möchte ich mich bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bedanken, welche im vergangenen Jahr erneut zusätzliche Herausforderungen souverän gemeistert haben. Für die geleistete Arbeit vielen Dank.

Einige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben uns im letzten Jahr größtenteils altersbedingt verlassen. Diese Entwicklung bzw. dieser Generationswechsel wird sich auch in diesem und in den nächsten zwei Jahren so fortsetzen. Auf das allgegenwärtige Thema „Fachkräftemangel“ möchte ich hier nicht weiter eingehen, auf jeden Fall wird es immer schwieriger die einzelnen Stellen entsprechend nach zu besetzten. Um dem ein wenig entgegen zu wirken, bilden wir seit September erstmals zwei AZUBI`s aus.

Ausblick 2019
Den bevorstehenden Generationswechsel in der Verwaltung habe ich ja bereits angesprochen. Ende 2019 müssen (laut Gesetz) alle Kommunen im Land Brandenburg sämtliche Rechnungen vom Post- Eingang bis zur Bezahlung und Archivierung sowie natürlich auch umgedreht, digitalisieren (Workflow). Das wird für die Verwaltung der Stadt Ketzin/Havel eine große Herausforderung und macht einige Umstrukturierungen sowie Änderungen von Arbeitsaufgaben mehrerer Mitarbeiter erforderlich. Sowie die erforderliche Hard- und Software angeschafft worden ist, werden wir noch im Januar damit anfangen.

2019 wird der Anbau von zwei neuen Klassenräumen und einem Hausmeisterraum am Haus I in der Europaschule umgesetzt und ein „Grünes Klassenzimmer“ errichtet. Die Gesamtmaßnahme aus dem Förderprogramm KIP umfasst ein Investitionsvolumen in Höhe von insgesamt 714.000 €. Davon hat die Stadt fast 370.000 € Eigenmittel zur Verfügung gestellt. Anschließend an die Hochbaumaßnahme wird ein Kiss&Ride Parkplatz gebaut. Damit wird das gewünschte abgeschlossene Campusgelände für die Europaschule ermöglicht.

Außerdem wird das Hortgebäude mit vier Gruppenräumen und Sanitäranlagen erweitert. Das Bauvolumen beträgt 875.000 €. Die Förderung erfolgt über das LEADER- Programm. Der Eigenanteil der Stadt beträgt knapp 220.000 €. Ebenfalls für 2019 ist die energetische Sanierung des Haus II der Theodor- Fontane- Oberschule geplant.

Weiterhin wird der Umbau und Neugestaltung Tourist-Information, Rathausstr. 18 erfolgen. Das Konzept ist erarbeitet und ein Bescheid über eine 90%-Förderung liegt seit Dezember vor. Die Umsetzung wird in 2019 und 2020 erfolgen.

An unserer Steganlage an der Havelpromenade wird im Herbst 2019 ein weiteres Sanitärgebäude gebaut. Die Baugenehmigung hierzu wurde bereits im Juli des letzten Jahres erteilt. Auch hier liegt eine Fördermittelzusage in Höhe von 90% seit Dezember vor.

Seit meinem Amtsantritt als hauptamtlicher Bürgermeister der Stadt Ketzin/Havel im Jahr 2003 setze ich mich für den Ausbau bzw. die Sanierung unseres Radwegenetzes ein. Mein Traum war und ist es, all unsere Ortsteile über Radwege zu vernetzen. In meiner bisherigen Amtszeit wurden die Ortsteile Falkenrehde, Paretz und Zachow über Radwege an die Kernstadt angeschlossen. Es fehlen noch Radwege nach Tremmen und Etzin. Mit Unterstützung des Landkreises Havelland wird in diesem Jahr mit der Planung des Radweges entlang der Kreisstraße von Zachow nach Tremmen begonnen. Wenn alles gut läuft, kann der Bau des Radweges im Jahr 2020/2021 erfolgen.

Schwieriger gestaltet sich die Radverbindung von Ketzin nach Etzin. Hier handelt es sich um eine Landesstraße. Seitdem die rot-rote Landesregierung im Land Brandenburg 2010 das Programm für den „straßenbegleitenden Radwegebau“ eingestellt hat, bin ich trotz einiger Bemühungen-, mit diesem Radweg nicht weitergekommen. Hier geht es mir allerdings nicht nur um den Radweg, sondern auch um den Zustand der Landesstraße in diesem Bereich.

Nach wie vor muss aus meiner Sicht über die Qualität der verkehrlichen Anbindung des Mosolf- Geländes und des neuen Hermes- Logistikcenters in Etzin gesprochen werden. Nach wie vor sehe ich hier das Land Brandenburg in der Pflicht, ein Verkehrswegenetz vorzuhalten, das den Erfordernissen der wirtschaftlichen Entwicklung gerecht wird. Ein Straßenverkehrsnetz nur auf Verschleiß zu „fahren“, wie es in diesem Bereich seit nunmehr über 25 Jahren vom Land Brandenburg praktiziert wird, halte ich persönlich nicht nur für falsch, sondern für unverantwortlich.

Jetzt setze ich große Hoffnung in die Landtagswahlen im September. Und damit bin ich schon bei den Wahlen in diesem Jahr im Land Brandenburg. Das „Superwahljahr 2019“ hat bereits begonnen.

Wie bereits bekannt, finden am 26.05.2019 Europa- und Kreistagswahlen, Wahlen neuer Gemeindevertretungen (Stadtverordnetenversammlung der Stadt Ketzin/Havel), Wahlen neuer Ortsbeiräte und Ortsvorsteher im Land Brandenburg statt.

Ich hoffe, dass für die einzelnen Wahlen auch genügend Kandidaten zur Verfügung stehen. Den Kandidaten wünsche ich jetzt schon einen fairen Wahlkampf und viel Erfolg.

Am 01.09.2019 finden dann die Wahlen zum Brandenburger Landtag und in über 50 Städten und Gemeinden des Landes Brandenburg Wahlen des hauptamtlichen Bürgermeisters statt.
Auch der hauptamtliche Bürgermeister der Stadt Ketzin/Havel wird am 01.09.2019 neu gewählt. Für beide Wahlen werden noch Wahlhelfer gesucht. Über die uns zur Verfügung stehenden Medien werden wir in den nächsten Tagen und Wochen um Unterstützung bitten.

Sehr geehrte Damen und Herren,

im bürgerschaftlichen Engagement, in der Teilhabe an kommunalen Entscheidungen bleibt Demokratie erfahrbar. Demokratie – vielleicht denken Sie jetzt, das sei so ein Wort für Sonntagsreden oder etwas, was so selbstverständlich ist, dass man darüber kein Wort mehr zu verlieren braucht.

Demokratie ist gewiss nicht perfekt, aber sie ist gut, weil sie Freiheit und unsere Rechte garantiert. Demokratie bedeutet aber zugleich Partizipation, sie schafft und braucht Foren, in denen die Bürgerinnen und Bürger an Entscheidungen teilhaben, in denen sie mitwirken. Und eine solche Mitwirkung befördert gleichzeitig das Vertrauen in unser Gesellschaftssystem.

Von daher bin ich sehr froh, dass es in der Stadt Ketzin/Havel viele Bürgerinnen und Bürger gibt, die sich auf die eine oder andere Weise in das städtische Leben einbringen. Sie alle tragen dazu bei, dass unsere Kommune ein Ort ist, an dem wir auch in Zukunft gern unser weiteres Leben verbringen möchten.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen, meine Damen und Herren, sowie allen Bürgerinnen und Bürgern ein gesundes, gutes und erfolgreiches neues Jahr.

© Bernd Lück, Bürgermeister, Stadt Ketzin/Havel 09.01.2019